Abstract

Bevor die rechtlichen Anforderungen beschrieben werden, die an das Bewertungsverfahren sowohl aus formeller als auch aus inhaltlicher Sicht zu stellen sind, seien in diesem Abschnitt zunächst die Grundlagen der Arbeit des IQWiG skizziert. Dies betrifft die Themen Errichtung und Rechtsform des Instituts1, gesetzlicher Auftrag und Aufgaben des IQWiG2, Rechtsgrundlagen3 und Struktur des IQWiG4. Anschließend erfolgt eine Darstellung des Verfahrens der Bewertung von Arzneimitteln5. Abschließend soll kurz auf die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses6 und den Rechtscharakter des Bewertungsverfahrens7 eingegangen werden, der für die Bestimmung der rechtlichen Anforderungen und die Beurteilung der Rechtsschutzmöglichkeiten von entscheidender Bedeutung ist.